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Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Medieninformation: 1/2021
Verantwortlich: Sebastian Ulbrich (su), Julia Garten (jg)
Stand: 03.05.2021, 14:30 Uhr

Kontrolle der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung

Landkreise Bautzen und Görlitz
30.04.2021, 05:00 Uhr - 03.05.2021, 05:00 Uhr

Am Wochenende hat die Polizei in den Landkreisen Bautzen und Görlitz zahlreiche Einsätze im Zusammenhang mit der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung registriert. Dabei waren die Beamten im öffentlichen Raum bei Kontrollen präsent, begleiteten Versammlungen und überwachten die Einhaltung der Vorschriften.

Die Uniformierten ahndeten über 100 Verstöße und fertigten entsprechende Anzeigen. Sie sprachen über 20 Platzverweisungen aus. Insgesamt waren am Wochenende über 250 Polizisten im Einsatz. Drei Kontrollen erfolgten in Zusammenarbeit mit der Bundespolizei.

Versammlungen

Neukirch/Lausitz, Dresdener Straße, Hauptstraße
30.04.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr

Eine nicht angezeigte Versammlung fand am Freitag an der Dresdener Straße in Neukirch statt. Etwa 50 Personen kamen zusammen und protestierten mit Schildern und Plakaten gegen die Corona-Politik. Die Mehrzahl der Teilnehmer hielt die Abstände nicht ein und trug keine Mund-Nasen-Bedeckungen. Die Beamten dokumentierten das Verhalten der Teilnehmenden und erstatteten Anzeige gegen Unbekannt wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

An der Hauptstraße trafen sich drei Personen zu einer angemeldeten Versammlung mit dem Titel „Kritik der Corona-Maßnahmen“. Diese verlief ohne Zwischenfälle.

 

Kamenz, Marktplatz
30.04.2021, 16:00 Uhr - 19:00 Uhr

Am Freitagnachmittag versammelten sich rund 40 Personen auf dem Marktplatz in Kamenz zu einer angemeldeten Kundgebung für Frieden, Freiheit und Selbstbestimmung. Die meisten Menschen hielten sich an die Beschränkungen, trugen Mund-Nasen-Bedeckungen und beachteten die Abstandsregeln. Fünf Personen weigerten sich trotz mehrfacher Aufforderung, eine Maske zu tragen. Sie erhielten eine Anzeige gemäß der Corona-Schutz-Verordnung.

Hoyerswerda, Autokorso
30.04.2021, 18:00 Uhr - 19:00 Uhr

Am Freitagabend nahmen etwa 100 Personen in 73 Fahrzeugen an einem Autokorso in Hoyerswerda teil. Alle Teilnehmer der angemeldeten Versammlung hielten sich an die Auflagen. Sechs Personen trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung, konnten jedoch ein Attest zur Befreiung vorlegen.

Weißwasser/O.L., Schweigstraße
30.04.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr

Weißwasser/O.L., Marktplatz
23.04.2021, 17:30 Uhr - 18:45 Uhr

Am Freitagnachmittag nahmen etwa 40 Erwachsene und 20 Kinder an einer angemeldeten Versammlung teil. Dazu trafen sich die Teilnehmer auf einem Parkplatz an der Schweigstraße. Während der etwa einstündigen Zusammenkunft hielten sich die Anwesenden an die geltenden Bestimmungen.

Eine ebenfalls angezeigte Versammlung begann im Anschluss am Marktplatz. Dort trafen sich zunächst rund 90 Personen. Die Beamten sprachen etwa 30 Teilnehmer an, welche keine Mund-Nasen-Bedeckungen trugen. Zwei von ihnen zeigten ein Attest zur Befreiung, der Rest setzte die Maske unverzüglich auf. Nach mehreren Redebeiträgen setzte sich der Autokorso mit 60 Fahrzeugen in Bewegung. Die Autos waren überwiegend mit Deutschland-Fahnen ausgestattet. Zu Zwischenfällen kam es nicht.

Bautzen, Kornmarkt
01.05.2021, 12:00 Uhr - 16:00 Uhr

Bautzen, Hauptmarkt
01.05.2021, 13:30 Uhr - 15:15 Uhr

Bautzen, Stadtgebiet
01.05.2021, 16:15 Uhr - 16:45 Uhr

Am Samstagmittag trafen sich rund 60 Personen auf dem Kornmarkt in Bautzen. Die angemeldete Versammlung beinhaltete mehrere Redebeiträge und eine Live-Übertragung. Zu Zwischenfällen kam es nicht.

Später kamen rund 180 Personen auf dem Hauptmarkt zusammen, ebenfalls zu einer angemeldeten Versammlung. 27 Personen trugen keine Mund-Nasen-Bedeckung. 21 von ihnen konnten ein Attest zur Befreiung vorlegen, die übrigen erhielten eine Anzeige im Sinne des Infektionsschutzgesetzes.

Am Nachmittag stellten Einsatzkräfte rund 60 Personen bei einem nicht angemeldeten „Friedensspaziergang“ am Hauptmarkt fest. Die Beamten begleiteten zunächst den Aufzug. Insbesondere achteten die Uniformierten darauf, dass die Fahrbahnen weiterhin für den Fahrzeugverkehr frei blieben. An der Friedensbrücke angekommen, löste die Polizei die nicht genehmigte Versammlung auf. Eine männliche Person konnte als Versammlungsleiter identifiziert werden und erhielt eine Anzeige im Sinne des Versammlungsgesetzes.

Schönteichen, OT Biehla, Sportplatz
01.05.2021, 09:00 Uhr - 10:00 Uhr

Kamenz, Bautzener Straße
01.05.2021, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr

Kamenz, Marktplatz
01.05.2021, 15:00 Uhr - 16:00 Uhr

Am Samstag fanden im Kamenz und Umgebung mehrere angemeldete Versammlungen zum Thema Gesundheit, Jugend und Sport in Zeiten der Corona-Pandemie statt. Am Morgen versammelten sich etwa 25 Personen auf dem Sportplatz in Biehla. Es kam zu keinerlei Zwischenfällen. Alle Anwesenden hielten sich an die geltenden Vorschriften. Etwa 20 Personen trafen sich später auf dem Gelände eines Sport- und Freizeitzentrums an der Bautzener Straße in Kamenz. Die Zusammenkunft dauerte nur wenige Minuten. Zu Zwischenfällen kam es nicht. Am Nachmittag trafen sich etwa 80 Personen auf dem Marktplatz im Kamenz. Zu Verstößen oder Zwischenfällen kam es auch hier nicht.

Zittau, Marktplatz
01.05.2021, 13:00 Uhr - 16:00 Uhr

In Zittau kamen am Samstag rund 120 Personen zu einer angemeldeten Versammlung auf dem Marktplatz zusammen. Sie demonstrierten mit Fahnen, Bannern, Transparenten und Redebeiträgen. Zu Zwischenfällen kam es nicht.

Görlitz, B 6, Höhe Flugplatz
02.05.2021, 10:00 Uhr - 11:00 Uhr

Am Sonntagvormittag versammelten sich 15 Personen an der B 6 in Görlitz. Die Teilnehmer der angemeldeten Versammlung zeigten Schilder und hielten sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung.

Niesky, Zinzendorfplatz
02.05.2021, 16:00 Uhr - 17:00 Uhr

Am Sonntagnachmittag versammelten sich rund 100 Personen in Niesky, um zu demonstrieren. Die Mehrheit der Anwesenden hielt sich an die Masken- und Abstandspflicht.

Revierbereiche Zittau-Oberland, Bautzen, Hoyerswerda, B 96
02.05.2021, 10:00 Uhr - 12:00 Uhr                              

Am Sonntagvormittag fanden in den Landkreisen Görlitz und Bautzen nicht angezeigte Versammlungen entlang der B 96 statt. Aufgeschlüsselt auf die Revierbereiche wurden dabei nachfolgende Personenzahlen registriert:

• Bautzen: 106

• Hoyerswerda: 3

• Zittau-Oberland: 347

Die Beamten erstatteten bei den nicht angemeldeten Versammlungen Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz. Ein Großteil der Teilnehmer hielt sich nicht an die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Sonstige Vorkommnisse

Ottendorf-Okrilla, Gartenstraße
01.05.2021, 19:20 Uhr

Am Samstagabend kamen mehrere Personen an der Gartenstraße in Ottendorf-Okrilla zu einer Grillparty zusammen. Die zehn Erwachsenen und zwei Kinder kamen aus unterschiedlichen Haushalten. Die Polizisten fertigten Anzeigen wegen der Verstöße gegen die Corona-Schutz-Verordnung bzw. unzulässiger Gruppenbildung.

Hoyerswerda, Claus-von-Stauffenberg-Straße
03.05.2021, 01:50 Uhr

In der Nacht zu Montag kontrollierten Beamte einen 28-Jährigen an der Claus-von-Stauffenberg-Straße in Hoyerswerda.  Der Radfahrer gab an, dass er auf dem Weg zu einer Tankstelle sei, um sich mit alkoholischen Getränken zu versorgen. Damit verstieß der Deutsche gegen die Ausgangssperre. Die Polizisten fertigten eine Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutz-Verordnung. (jg)

Die Polizei appelliert an die Menschen, sich an die Regeln der Corona-Schutz-Verordnung zu halten, auch wenn dies eine Herausforderung darstellt. Sie dienen dem Schutz der Gesundheit aller. Sie sind an Covid19 erkrankt oder hatten Kontakt zu einer infizierten Person? Bitte halten Sie sich zwingend an die Quarantäneanordnung. Ein Zuwiderhandeln ist mit hohen Strafen bedroht und gefährdet andere Menschen in nicht unerheblicher Weise! (su, jg)

 

Autobahnpolizeirevier Bautzen
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Im Regen zu schnell unterwegs

BAB 4, Dresden - Görlitz, Anschlussstelle Pulsnitz
02.05.2021, 09:10 Uhr

Am Sonntagmorgen hat sich in der Nähe der Anschlussstelle Pulsnitz auf der A 4 ein Unfall ereignet. Der Fahrer eines Jaguar fuhr bei schlechten Sicht- und Wetterverhältnissen mit offenbar nicht angepasster Geschwindigkeit. Durch Aquaplaning kam der Pkw-Lenker ins Schleudern und kollidierte mit der rechten Schutzplanke. Der 54-Jährige beschädigte insgesamt 24 Felder. Das Fahrzeug kam entgegen der Fahrtrichtung auf dem Seitenstreifen zum Stehen. Der Sachschaden belief sich auf circa 13.600 Euro. Personen kamen nicht zu Schaden. (jg)

 

Geschwindigkeitskontrolle

BAB 4, Görlitz - Dresden, zwischen den Anschlusstellen Ottendorf-Okrilla und Hermsdorf
02.05.2021, 20:15 Uhr - 03.05.2021, 04:30 Uhr

In der Nacht von Sonntag zu Montag hat die Autobahnpolizei in Höhe des Parkplatzes Am Eichelberg, zwischen den Anschlussstellen Ottendorf-Okrilla und Hermsdorf,   Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt.  Die Beamten überprüften reichlich 2.700 Fahrzeuge und stellten 75 Überschreitungen fest. Sie sprachen 47 Verwarngelder aus und fertigten 28 Ordnungswidrigkeitenanzeigen. Die höchste Geschwindigkeit stellte ein Skoda-Fahrer mit 182 km/h. (jg)

 

Landkreis Bautzen
Polizeireviere Bautzen/Kamenz/Hoyerswerda
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Alkoholisiert am Steuer

Bischofswerda, Süßmilchstraße
02.05. 2021, 18:15 Uhr

Am Sonntagabend haben Beamte einen Nissan-Fahrer im Rahmen einer Verkehrskontrolle an der Süßmilchstraße in Bautzen gestoppt. Der 48-Jährige war mit umgerechnet 0,58 Promille unterwegs. Die Beamten untersagten die Weiterfahrt und fertigten eine entsprechende Anzeige. (jg)

 

Diebstahl in Tankstelle – Zeugen gesucht

Bautzen, Rosenstraße
02.05.2021, 19:00 Uhr

Am Sonntagabend hat ein unbekannter Mann beim Verlassen einer Tankstelle an der Rosenstraße in Bautzen eine Flasche Limonade entwendet. Der Stehlschaden betrug 2,15 Euro. Zur Tatzeit sollen sich mehrere Personen in der Tankstelle aufgehalten haben. Der Kriminaldienst des Polizeireviers Bautzen hat die Ermittlungen übernommen. Der Täter trug eine markante Kapuzenjacke. Zeugen, die die Tat oder den Täter gesehen haben und hierzu nähere Angaben machen können, werden gebeten, sich im Polizeirevier Bautzen unter der Rufnummer 03591 356 - 0 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle zu melden. (jg)

 

Verkehrsunfall auf Supermarkt-Parkplatz – Zeugen gesucht

Großröhrsdorf, Bandweberstraße
30.04.2021, 13:40 Uhr - 20:10 Uhr

Am Freitag hat sich auf dem Parkplatz eines Netto-Supermarktes an der Bandweberstraße in Großröhrsdorf ein Verkehrsunfall ereignet. Ein bislang unbekanntes Fahrzeug beschädigte dabei beim Einparken einen vor einer Paketstation parkenden Pkw VW Passat. Durch den augenscheinlich heftigen Zusammenstoß wurde der VW erheblich beschädigt. Auf Grund der Unfallspuren muss auch der Unfallverursacher erhebliche Schäden an der linken Fahrzeugseite aufweisen. Der unbekannte Pkw verließ die Unfallstelle unerlaubt.

Wer sachdienliche Hinweise zum Verkehrsunfall oder dem Unfallverursacher machen kann, meldet sich bitte im Polizeirevier Kamenz unter der Rufnummer 03578 352 - 0 oder bei jeder anderen Polizeidienststelle. (jg)

 

Longboard-Fahrer touchiert VW – Zeugen gesucht

Königsbrück, Großenhainer Straße/Furtweg
30.04.2021, 14:10 Uhr

Am Freitagnachmittag ist es an der Großenhainer Straße in Königsbrück zu einem Unfall zwischen einem Pkw und einem Longboard-Fahrer gekommen. Der VW-Fahrer überholte in Höhe des Furtweges den 15-Jährigen mit seinem Board, der sich offenbar erschrak und daraufhin hinfiel. Dabei touchierte er den Van-Lenker. Erst Zuhause bemerkte der Jugendliche leichte Verletzungen, die ambulant behandelt werden mussten. Die Polizei bittet nun um Zeugenhinweise und fragt, wer am Freitagnachmittag am Furtweg in Königsbrück etwas beobachtet hat oder Hinweise zum Pkw-Fahrer geben kann. Hinweise nimmt das Polizeirevier Kamenz unter der Rufnummer  03578 352 - 0 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen. (jg)

 

Landkreis Görlitz
Polizeireviere Görlitz/Zittau-Oberland/Weißwasser
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Fahrrad entwendet

Görlitz, Windmühlenweg
01.05.2021, 16:30 Uhr - 02.05.2021, 03:45 Uhr

In der Nacht zu Sonntag haben unbekannte Täter am Windmühlenweg in Görlitz ein Fahrrad vom Typ Lakes Flexx 120 entwendet. Der Stehlschaden belief sich auf circa 400 Euro. Der örtliche Kriminaldienst übernahm die Ermittlungen und fahndet nach dem Bike. (jg)

 

Alkoholisierter Golf-Fahrer gestoppt

Görlitz, Zeppelinstraße
02.05.2021, 23:30 Uhr

Sonntagnacht haben Polizisten an der Zeppelinstraße in Görlitz einen 26-jährigen Golf-Fahrer kontrolliert, der unter Einfluss von Alkohol stand. Der Pole war mit umgerechnet 1,48 Promille unterwegs. Die Beamten ordneten eine Blutentnahme an, zogen die Fahrerlaubnis ein und untersagten die Weiterfahrt. Den Pkw-Lenker erwartet eine Anzeige wegen Trunkenheit im Straßenverkehr. (jg)

 

E-Bike gestohlen

Seifhennersdorf, Albertstraße
01.05.2021, 19:00 Uhr - 02.05.2021, 07:00 Uhr

Zwischen Samstagabend und Sonntagmorgen haben Unbekannte ein E-Bike aus einem Keller an der Alberstraße in Seifhennersdorf gestohlen. Bei dem Einbruch entstand ein Sachschaden von etwa 200 Euro. Das entwendete Winora war rund 2.000 Euro wert. Eine Streife nahm die Anzeige entgegen und schrieb das Rad zur Fahndung aus. Der örtliche Kriminaldienst wird die weiteren Ermittlungen führen. (su)

 

Gegen das Waffengesetz verstoßen

Zittau, Max-Müller-Straße
03.05.2021, 08:15 Uhr

Am Montagmorgen haben Beamte an der Max-Müller-Straße in Zittau einen 56-Jährigen kontrolliert. Der Deutsche führte ein Einhandmesser griffbereit mit sich. Weiterhin stellten die Polizisten bei ihm einen Alkoholwert von umgerechnet 2,6 Promille fest. Sie erstatteten Anzeige wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz. (jg)

 

Außenspiegel demoliert

Weißwasser/O.L., Wolfgangstraße
01.05.2021 19:30 Uhr bis 02.05.2021 06:30 Uhr

In der Nacht zu Sonntag haben unbekannte Täter an der Wolfgangstraße in Weißwasser die Außenspiegel zweier geparkter Autos abgetreten. Am Mazda und am Opel entstand ein Sachschaden von circa 250 Euro. Der örtliche Kriminaldienst ermittelt. (jg)

 

Versuchter Diebstahl

 

Weißwasser/O.L. , Bautzener Straße
01.05.2021, 19:30 Uhr - 02.05.2021, 09:30 Uhr

In der Nacht zu Sonntag haben unbekannte Täter versucht, an der Bautzener Straße in Weißwasser ein Fahrrad der Marke Pegasus zu entwenden. Der Diebstahl des Damenrades misslang offenbar. Die Täter ließen es an einer Hauswand zurück. Der Sachschaden belief sich auf circa 25 Euro. Der örtliche Kriminaldienst ermittelt. (jg)


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