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Versammlungsgeschehen in der Polizeidirektion Leipzig | Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Medieninformation: 399/2021
Verantwortlich: Dorothea Benndorf (db), Sandra Freitag (sf)
Stand: 10.08.2021, 16:11 Uhr

Versammlungsgeschehen in der Polizeidirektion Leipzig

Ort:      Leipzig (Zentrum), Grimma, Wurzen
Zeit:     09.08.2021, von 17:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig war mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei am gestrigen Abend anlässlich mehrere Versammlungen in der Stadt Leipzig sowie im Landkreis Leipzig im Einsatz.

So wurden in den Städten Grimma und Wurzen sogenannte „Spaziergänge“ durchgeführt, um auf die Coronapolitik aufmerksam zu machen. Die Teilnehmerzahlen blieben im unteren zweistelligen Bereich. Es waren dabei keinerlei Meinungskundgaben oder Störungen zu verzeichnen.

Im Bereich der Leipziger Innenstadt fanden zwei angezeigte Versammlungen statt.

Ab 17:00 Uhr versammelten sich circa 50 Teilnehmer auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz zu einer Kundgebung unter dem Motto "Gegen Abschiebung nach Afghanistan". Um 18:15 Uhr wurde die Versammlung ohne Vorkommnisse beendet.

Montäglich immer wiederkehrend, fand ab 19:00 Uhr ein angezeigter und durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig beschiedener Aufzug der Bürgerbewegung Leipzig unter dem Motto „Für unsere Freiheit und die Freiheit der gesamten Menschheitsfamilie“ statt. Dazu sammelten sich Personen im mittleren zweistelligen Bereich zunächst auf dem Richard-Wagner-Platz und führten im Anschluss einen Aufzug auf dem Leipziger Ring um die Leipziger Innenstadt durch.

Im Verlauf des Aufzuges kam es zu mehreren Blockaden der Strecke durch Gegenprotestanten. Die ersten Blockaden wurden nach Kooperationsgesprächen mit der Versammlungsbehörde durch die jeweiligen Personen eigenständig geräumt, in einem Fall konnte eine Blockade durch den Aufzug umlaufen werden. Bei zwei weiteren Blockaden am Wilhelm-Leuschner Platz sowie am Neuen Rathaus schließlich war ein Umlaufen der Blockaden nicht mehr möglich. Die Blockaden wurden als Verhinderungsblockaden bewertet. Den Blockadeteilnehmern wurde mitgeteilt, dass ihr Verhalten den Anfangsverdacht  einer Straftat gemäß § 22 Sächsisches Versammlungsgesetz (Störung von Versammlungen und Aufzügen) begründet. Polizeibeamtinnen und -beamten führten sodann Identitätsfeststellungen durch und fertigten Strafanzeigen.

Der Aufzug konnte in der Folge entlang der originären Strecke fortgesetzt werden. Weitere Störungen konnten durch die Polizei verhindert werden.

Der Aufzug traf circa  22:00 Uhr am Richard-Wagner-Platz wieder ein und wurde anschließend durch den Versammlungsleiter beendet. (db)

 

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Ort:      Eilenburg
Zeit:     10.08.2021, polizeibekannt: 08:30 Uhr

Unbekannte sprühten mit schwarzer Farbe auf den Bodenbelag des Fuß- und Radweges zwischen Wedelwitz und Eilenburg zwischen der Bahnunterführung und der Unterführung der Bundesstraße 87 nationalsozialistische Symbole und Schriftzüge. Der Sachschaden konnte noch nicht beziffert werden. Die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurden aufgenommen. (sf)


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