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Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig | Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen | Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss

Medieninformation: 406/2021
Verantwortlich: Sandra Freitag
Stand: 14.08.2021, 21:07 Uhr

Versammlungen im Stadtgebiet Leipzig
 

Für den heutigen Samstag wurden im Stadtgebiet Leipzig mehrere Versammlungen angezeigt und durch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig genehmigt.

 

Für den Zeitraum von 15:00 Uhr bis 19:00 Uhr wurde durch die „Bewegung Leipzig“ eine Kundgebung am Augustusplatz (Opernseite) mit anschließendem Aufzug angezeigt. Bereits kurz nach 14:00 Uhr fanden sich die ersten Versammlungsteilnehmer am Augustusplatz ein. Gegen 14:15 Uhr beleidigte ein polizeibekannter Tatverdächtiger (30, deutsch), der selbst kein Teilnehmer einer Versammlung war, eine Versammlungsteilnehmerin und bedrohte mehrere Versammlungsteilnehmer. Gegen 15:00 Uhr befanden sich etwa 500 Teilnehmer am Versammlungsort, die nur teilweise die vorgeschriebenen Mund-Nasen-Bedeckungen trugen. Aus diesem Grund entschied die Versammlungsbehörde, dass die Kundgebung erst zu eröffnen ist, wenn die Teilnehmer die Auflagen einhalten und somit eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Nach mehrmaligen Ansprachen kam der überwiegende Teil der Teilnehmer dieser Aufforderung nach. Knapp 90 Personen legten ärztliche Atteste zur Befreiung der Maskenpflicht vor, sodass die Kundgebung kurz nach 16:00 Uhr eröffnet wurde.

Zwei Versammlungsteilnehmerinnen weigerten sich, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Polizeibeamte stellten daraufhin die Identitäten fest und erteilten ihnen einen Platzverweis. Die beiden Frauen (46 und 41, deutsch) wollten diesem nicht nachkommen, leisteten Widerstand und wurden bis zum Ende der Versammlung in Gewahrsam genommen. Um 18:20 Uhr formierten sich die zwischenzeitlich 800 Versammlungsteilnehmer zu dem geplanten Aufzug, der kurz darauf begann. Da der überwiegende Teil der Teilnehmer des Aufzuges keine Mund-Nasen-Bedeckungen mehr trug, wurde dieser gegen 18:30 Uhr auf der Goethestraße gestoppt und die Versammlungsbehörde forderte erneut zur Einhaltung der Auflagen auf. Die Teilnehmer kamen diesen Aufforderungen nur teilweise nach, sodass der Versammlungsleiter daraufhin gegen 18:45 Uhr die Versammlung beendete.

 

Der angezeigte Gegenprotest des Bündnisses „Leipzig nimmt Platz“ fand im Zeitraum von 14:30 Uhr bis 17:30 Uhr vor dem Paulinum statt. Es nahmen in der Spitze etwa 70 Personen teil. Die Versammlung verlief ohne Vorkommnisse.

 

Eine Versammlung mit dem Motto „DisTanz 2.0“ findet im Zeitraum von 12:00 Uhr bis 24:00 Uhr im Bereich der Sachsenbrücke statt. In den Mittagsstunden befanden sich etwa 150 Teilnehmer im Bereich der Sachsenbrücke. Bis 19:40 Uhr befanden sich etwa 500 Versammlungsteilnehmer vor Ort. Bisher lief die Versammlung ohne polizeilich relevante Zwischenfälle. Sollten sich im Verlauf des Abends polizeilich relevante Sachverhalte ereignen, wird nachberichtet.


 

Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen

Ort:      Leipzig (Lausen-Grünau), Brackestraße
Zeit:     13.08.2021, polizeibekannt: 16:30 Uhr

 

Unbekannte brachten an einem Trafohäuschen am S-Bahn Haltepunkt „Miltitzer Allee“ mit schwarzem und blauem Stift mehrere nationalsozialistische Schriftzüge an. Der entstandene Sachschaden wurde auf etwa 300 Euro beziffert. Die Ermittlungen wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wurden aufgenommen.

 

Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss

Ort:      Liebschützberg (Leisnitz), S30
Zeit:     13.08.2021, gegen 22:45 Uhr

 

Der 25-jährige Fahrer eines Pkw BMW fuhr auf der Staatsstraße 30 von Lampertswalde in Richtung Wellerswalde. In Leisnitz verlor der Fahrzeugführer in einer langgezogenen Linkskurve die Kontrolle über sein Fahrzeug und kam nach rechts von der Fahrbahn ab. Er durchfuhr eine Grundstücksumfriedung und blieb in einem angrenzenden Garten stehen. Ein beim Fahrzeugführer durchgeführter Alkoholtest ergab einen Wert von 1,44 Promille. Der entstandene Sachschaden konnte noch nicht beziffert werden. Die Ermittlungen wegen einer Gefährdung des Straßenverkehrs wurden aufgenommen.


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