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Einsatz der Polizeidirektion Leipzig anlässlich des Versammlungsgeschehens am 6. November 2021

Medieninformation: 542/2021
Verantwortlich: Chris Graupner, Olaf Hoppe
Stand: 06.11.2021, 23:39 Uhr

Ort: Stadt Leipzig
Zeit: Samstag, 6. November 2021

Die Polizeidirektion Leipzig führte heute einen Einsatz zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung sowie zum Schutz der Versammlungsfreiheit durch. Sie wurde dabei durch Polizeien sieben anderer Bundesländer und der Bundespolizei unterstützt. Der Schwerpunkt lag neben weiteren Veranstaltungen und Versammlungen auf Demonstrationen der Bürgerbewegung Leipzig und der Bewegung Leipzig, die ursprünglich mit 500 beziehungsweise 3.000 Teilnehmern angezeigt waren.
Aufgrund der derzeit gültigen Regelungen beschränkte die Versammlungsbehörde die Teilnehmerzahl jedweder Versammlungen auf 1.000 Teilnehmer. Grundsätzlich durften alle Versammlungen nur ortsfest stattfinden.

Unter dem Motto »Freiheit, Gleichheit, Solidarität« führte die »Bewegung Leipzig« eine Kundgebung auf der Opernseite des Augustusplatzes durch. Der Protest des Bündnisses »Leipzig nimmt Platz« fand gegenüberliegend vor dem Gewandhaus statt. Die Versammlungsfläche an der Opernseite wurde nach Erreichen der maximal zulässigen Teilnehmerzahl für weiteren Zulauf geschlossen. Da sich zahlreiche weitere Personen im Bereich des Augustusplatzes und der Grimmaischen Straße aufhielten, wurde eine zweite Fläche in der Goethestraße freigegeben. Dies wurde zunächst nicht angenommen. Einsatzkräfte sorgten dafür, dass diese schlussendlich belegt wurde.

Vereinzelt versuchten Versammlungsteilnehmer polizeilichen Absperrungen zu durchbrechen. Das Ziel, einen nicht genehmigten Aufzug zu verhindern, wurde konsequent umgesetzt. Dazu wurde zum Teil unmittelbarer Zwang eingesetzt. Gegen 17:45 Uhr wurde die Kundgebung offiziell durch den Verantwortlichen beendet. Zwischenzeitlich kam es zum Versuch, einen Aufzug in der Goethestraße durchzuführen. Vereinzelt wurden Einsatzkräfte mit Gegenständen beworfen und mit Reizstoff besprüht. In der Folge lief ein Großteil der Personen in die Grimmaische Straße und teilte sich in mehrere Gruppen. Den Einsatzkräften gelang es, diese zu stoppen. An mehreren Stellen wurden in der Folge wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung und das Versammlungsgesetz zahlreiche Identitätsfeststellungen durchgeführt.

Die Kundgebung des Aktionsbündnisses »Leipzig nimmt Platz« auf den Augustusplatz startete kurz nach 15:00 Uhr und wurde kurz nach 17:00 Uhr ohne Vorkommnisse beendet.

Im Bereich Brühl/Goethestraße wurde gegen 16:30 Uhr eine Spontanversammlung durch »Leipzig nimmt Platz« angezeigt, an der circa 150 Menschen teilnahmen. Die Versammlungsbehörde erteilte Auflagen. Die Versammlung verlief friedlich. Eine weitere durch die Versammlungsbehörde beschiedene Spontanversammlung unter dem Motto »Querdenken läuft nicht« fand gegen 18:00 Uhr im Bürgermeister-Müller-Park mit circa 100 Teilnehmern statt.

Weitere Demonstrationen und Kundgebungen des Bündnisses, eine Fahrraddemo und eine weitere Kundgebung am Dittrichring jeweils mit niedrig dreistelliger Teilnehmerzahl verliefen ebenfalls ohne polizeilich relevante Ereignisse.

Gegen 13:00 Uhr startete ein Fahrzeugkorso der »Freiheitsfahrer« am Nordplatz. Es nahmen in der Spitze 28 Kraftfahrzeuge an dem Korso teil. Die Fahrtstrecke führte bis in den Leipziger Osten und endete gegen 16:30 Uhr in der Schongauerstraße. Der Verlauf war friedlich.

Unter dem Motto »Tag der Freiheit! Impfpflicht nein Danke!« führte die »Bürgerbewegung Leipzig« eine Kundgebung auf dem Richard-Wagner-Platz durch. Kurz nach 19:00 Uhr begann die Kundgebung mit 300 bis 400 Teilnehmern. Kurz nach circa 20:00 Uhr wurde sie offiziell beendet. Eine Gegenveranstaltung mit ähnlichen Teilnehmerzahlen fand in unmittelbarer Nähe dazu statt. Gegen 20:45 Uhr wurde die Veranstaltung beendet. Beide Versammlungen verliefen grundsätzlich friedlich.

Im Laufe des gesamten Versammlungsgeschehens wurden über 30 Ermittlungsverfahren eingeleitet. Es wurden Anzeigen zu Fällen von Sachbeschädigung, Körperverletzung, Landfriedensbruch sowie Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte gefertigt.

Weiterhin wird wegen mehrerer Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung ermittelt. Mehrere Platzverweise wurden ausgesprochen. Abschließende statistische Angaben zu den durchgeführten Identitätsfeststellungen, Platzverweisen, Strafverfahren und Ordnungswidrigkeiten sowie verletzten Polizeibeamten sind aktuell noch nicht möglich und werden nachgereicht.

Zumindest ein Polizeibeamter wurde aufgrund einer Verletzung, ausgelöst durch eine Tathandlung im Bereich der Goethestraße/Ritterstraße, stationär in ein Krankenhaus aufgenommen.


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