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Versammlungsgeschehen in Bautzen – Polizei setzt Auflagen konsequent um

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Sebastian Ulbrich (su)
Stand: 29.11.2021, 21:30 Uhr

Versammlungsgeschehen in Bautzen – Polizei setzt Auflagen konsequent um

Bautzen, Kornmarkt, Stadtgebiet
29.11.2021, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr

Einsatzkräfte der Polizei haben am Montag mehrere Versammlungen in den Landkreisen Görlitz und Bautzen begleitet. In Bautzen, Radeberg, Görlitz, Niesky und Zittau achteten die Beamten konsequent auf die Einhaltung der jeweiligen Auflagen und der aktuellen Corona-Bestimmungen.

Am Abend sollte in Bautzen eine angemeldete Versammlung auf dem Kornmarkt stattfinden. Die Auflagen der Versammlungsbehörde und die Corona-Notfall-Verordnung gestatteten eine maximale Teilnehmerzahl von zehn Personen. Vor Beginn der geplanten Versammlung stieg die Anzahl der Personen auf dem Kornmarkt auf rund 350 an. Nach Rücksprache mit der Versammlungsbehörde wurde der Versammlungsleiter aufgefordert, die Auflage der maximalen Teilnehmerzahl umzusetzen. Der Versammlungsleiter eröffnete die Versammlung jedoch mit Redebeiträgen, ohne zuvor die Auflagen zu verlesen. Diese Punkte verstießen gegen das Versammlungsrecht und führten im Ergebnis zur Auflösung der Versammlung durch die Versammlungsbehörde.

Parallel forderte die Polizei die zahlreichen Personen auf dem Kornmarkt auf, diesen zu verlassen. In dem Zusammenhang drohte die Polizei weitere Folgemaßnahmen bei Nichtbeachtung an. Die Personen verließen nach und nach den Kornmarkt. Eine Gruppe von etwa 100 Personen blieb auf der Rosenstraße in Höhe des dortigen Einkaufsmarktes stehen. Die Polizisten begannen die Identitäten der Personen aus der Gruppe festzustellen und dokumentierten ihre Maßnahmen. Dabei stieß ein 44-Jähriger einen Polizisten mit dem Ellenbogen. Während Beamte den Tatverdächtigen festnahmen, biss der Deutsche einen Ordnungshüter in die Wade. Rettungskräfte brachten den verletzten Beamten zur Behandlung in ein Krankenhaus. Die Beamten fertigten eine Anzeige wegen des tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte.

Im Ergebnis stellte die Polizei rund 80 Identitäten fest und fertigte ebenso viele Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Corona-Notfall-Verordnung. Es droht jeweils ein Bußgeld von 250 Euro.

Neben Einsatzkräften der Polizeidirektion Görlitz waren Beamte der sächsischen Bereitschaftspolizei im Einsatz.