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Einsatz am Sächsischen Landtag

Medieninformation: 763/2021
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 06.12.2021, 16:04 Uhr

 Landeshauptstadt Dresden

Einsatz am Sächsischen Landtag

Nach den wiederholten Aufrufen von sogenannten Corona-Kritikern in den sozialen Netzwerken zu Protesten vor dem Sächsischen Landtag führte die Polizeidirektion Dresden heue einen Einsatz durch.

Im Fokus standen der Schutz des Sächsischen Landtages sowie die Unterbindung unzulässiger Versammlungen. Weiterhin konzentrierte sich der Einsatz auf die Absicherung des laufenden Betriebes des nahegelegenen Impfzentrums.


Polizeipräsident Jörg Kubiessa (56): „Es hat sich gezeigt, dass der Einsatz rund um den Sächsischen Landtag notwendig war. Einige Unbelehrbare fanden sich trotz der bestehenden Corona-Regeln vor Ort ein. Wir haben diese unzulässigen Versammlungen schnell und konsequent aufgelöst.“

Bereits seit den Vormittagsstunden waren Polizeibeamte am Landtag sowie im Stadtgebiet Dresden verstärkt präsent.

Kurz nach der Eröffnung der Plenarsitzung trafen sich etwa 50 Menschen am Landtag, um gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Diese verbotene Versammlung wurde aufgelöst und die Personen aufgefordert den Bereich zu verlassen. Gleichzeitig nahmen die Polizisten die Personalien von Beteiligten auf und leiteten Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein.

Wenig später fand sich am gegenüberliegenden Elbufer einer Gruppe mit einem Plakat ein. Vor Eintreffen der Beamten entfernten sie sich jedoch in unterschiedliche Richtungen. Die Polizei fertigte Videoaufnahmen von der Gruppe und ermittelt auch in diesem Fall wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung.

Einige Personen im Bereich des Zwingerteichs wurden ebenfalls angesprochen und deren Identitäten festgestellt.

Aktuell müssen sich 27 Personen wegen Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung verantworten. Hinzu kamen zwei Strafverfahren wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Sie richten sich gegen einen 42-jährigen sowie einen 73-jährigen Deutschen.

Mit Blick auf die sogenannten „Spaziergänge“ dauert der Einsatz an.

Rund 600 Polizeibeamte sind im Einsatz. Unterstützt wird die Polizeidirektion Dresden von der Sächsischen Bereitschaftspolizei, der Bundespolizei sowie Polizisten aus Berlin und Schleswig-Holstein. (ml)


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