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Versammlungsgeschehen in Bautzen – Polizei unterbindet unerlaubte Ansammlungen

Verantwortlich: Kai Siebenäuger (ks), Sebastian Ulbrich (su)
Stand: 13.12.2021, 22:30 Uhr

Versammlungsgeschehen in Bautzen – Polizei unterbindet unerlaubte Ansammlungen

Bautzen, Stadtgebiet
13.12.2021, 17:30 Uhr - 20:30 Uhr

Einsatzkräfte der Polizei haben am Montag mehrere Versammlungen in Bautzen begleitet. Insgesamt nahmen mehr als 500 Personen an angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teil. Bis zu zehn Menschen durften sich gemäß der aktuellen Corona-Notfall-Verordnung an einem zuvor festgelegten Ort versammeln. Die Polizei ermöglichte Versammlungen in diesem Rahmen und verhinderte konsequent Zusammenkünfte mit höheren Teilnehmerzahlen sowie Aufzüge durch die Stadt.

Sieben angemeldete Versammlungen enden ohne Zwischenfälle

Nach vorheriger Anmeldung fanden sieben Versammlungen auf dem Kornmarkt, dem Schützenplatz, dem Holzmarkt, dem Postplatz, dem Theaterplatz und dem Hauptmarkt statt. Ein Autokorso durch die Stadt startete am Schützenplatz. Zu Zwischenfällen im Rahmen der jeweiligen Versammlungen kam es nicht. Teilnehmer und Versammlungsleiter hielten sich an die Auflagen der Versammlungsbehörde und die Bestimmungen der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung.

Polizei unterbindet Ansammlungen und Aufzüge im Stadtgebiet

Die Polizei stoppte jedoch mehrere unerlaubte Aufzüge und Ansammlungen an verschiedenen Plätzen im Stadtgebiet. In diesen Fällen nahmen die Einsatzkräfte unverzüglich mittels Lautsprecherdurchsagen Kontakt zu den Teilnehmern auf und forderten diese auf, den jeweiligen Bereich zu verlassen. Ein Großteil der Personen kam dieser Aufforderung nach. So gelang es den Beamten kommunikativ, eine Ansammlung von bis zu 200 Personen auf der Reichenstraße aufzulösen.

Verstöße konsequent angezeigt

Im Rahmen des Einsatzes zeigte die Polizei rund 50 Ordnungswidrigkeiten gemäß der sächsischen Corona-Notfall-Verordnung an, weil Personen sich den Vorschriften trotz wiederholter Aufforderung widersetzten.

Bislang erstattete die Polizei elf Strafanzeigen. Diese beziehen sich auf Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz, Sachbeschädigung mittels Pyrotechnik sowie Sachbeschädigungen an Polizeifahrzeugen und Beleidigung.

Neben Einsatzkräften der Polizeidirektion Görlitz waren Beamte der Bereitschaftspolizeien Sachsen und Hessen im Einsatz.