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Corona-Proteste im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig

Medieninformation: 597/2021
Verantwortlich: Mariele Koeckeritz (mk)
Stand: 14.12.2021, 00:58 Uhr

Corona-Proteste im Zuständigkeitsbereich der Polizeidirektion Leipzig

Am Montagabend kam es erneut zu mehreren Protesten und Ansammlungen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen im Leipziger Stadtgebiet und den Landkreisen.

In Torgau sammelten sich insgesamt circa 250 Personen gegen 18 Uhr auf dem Marktplatz. Trotz Verbot und ausdrücklicher Untersagung eines Aufzugs durch die Polizeiführung vor Ort, setzte sich die Versammlung in Bewegung. Zunächst misslang es die Versammlung sofort zu stoppen. Nachdem weitere Kräfte der Bereitschaftspolizei vor Ort waren, konnte eine große Gruppierung von Versammlungsteilnehmern im Bereich der Schloßstraße gestoppt werden. Aus der Gruppierung heraus erfolgten daraufhin Angriffe auf die Polizeibeamten. Ein Polizeibeamter wurde dabei leicht verletzt. Es konnten zahlreiche Identitäten festgestellt werden. Neben den Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notall-Verordnung, wird nun auch wegen Landfriedensbruchs, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, jeweils zwei Körperverletzungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, sowie Beleidigung ermittelt.

In Markkleeberg sammelten sich gegen 19 Uhr immer mehr kleine Gruppen und einzelne Personen im Bereich des Bahnhofsvorplatzes. Kurz nach 19 Uhr setzten sich die Grüppchen entlang der Rathausstraße in Richtung Koburger Straße in Bewegung. Im weiteren Verlauf schlossen sich die Gruppen zu einer Ansammlung von circa 150 Personen zusammen. Der Aufzug konnte in der Mittelstraße gestoppt werden und es wurden die Identitäten von 39 Personen festgestellt. Auch hier wurden Anzeigen auf Grund der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notall-Verordnung gefertigt.

Ähnlich wie in Markkleeberg kam es auch im Leipziger Stadtteil Engelsdorf ab 18 Uhr zur Sammlung von Kleinstgruppen entlang der Arthur-Winkler-Straße. Insgesamt waren circa 130 Personen dort unterwegs, schlossen sich jedoch nicht zu einer Ansammlung zusammen. Die kleinen Personengruppen liefen entlang der Straße. Keine der Gruppen überschritt die zulässige Anzahl von zehn Personen. Ein Versammlungscharakter wurde von der Versammlungsbehörde negiert. Gegen 19 Uhr zerstreuten sich die Kleinstgruppen wieder.

In Delitzsch wurden circa 150 Personen in Kleingruppen auf dem Marktplatz festgestellt. Unter Einhaltung der Abstände setzten sich die Erwachsenen und Kinder in loser Folge auf den Gehwegen im Stadtgebiet in Bewegung. Es erfolgte keine Meinungskundgabe.

Ähnlich wie bereits am Montag vergangene Woche  gab es in Grimma eine angezeigte und genehmigte Versammlung des AFD-Kreisverbands, die um 18 Uhr begann und gegen 19 Uhr beendet wurde. In dieser Zeit hatten sich über 200 Personen vor Ort versammelt und liefen kurz nach 19 Uhr los. Nachdem Unterstützungskräfte vor Ort eingetroffen waren, gelang es die Ansammlung zu stoppen und Identitätsfeststellungen durchzuführen. Gegen die Personen wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notall-Verordnung eingeleitet.

Weitere Ansammlungen gab es unter anderem in Eilenburg, Brandis, Wurzen, Taucha und Leipzig Zentrum. Die Auswertung der einzelnen Einsätze ist zum Zeitpunkt der Veröffentlichung noch nicht abgeschlossen und dauert an.


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