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Polizeieinsatz in Dresden und Meißen

Medieninformation: 818/2021
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 31.12.2021, 13:53 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz in Dresden und Meißen

Angezeigte Versammlungen

Im Rahmen eines Einsatzes sicherte die Polizeidirektion Dresden am Donnerstagabend eine angezeigte Versammlung vor dem Rathaus Dresden am Dr.-Külz-Ring ab. An der Versammlung, die sich gegen Kritiker der Corona-Maßnahmen richtete, nahmen neun Menschen teil. Eine Spontanversammlung mit vier Teilnehmern, die sich mit der ursprünglichen Kundgebung solidarisierte, wurde ebenfalls von Einsatzbeamten abgesichert.
 
Unzulässige Versammlungen

Weiterhin waren der Polizeidirektion Dresden Aufrufe in den sozialen Netzwerken zu einer Protestaktion von Kritikern der Corona-Maßnahmen vor dem Rathaus Dresden bekannt. Dahingehend hatte sich die Polizei vorbereitet und brachte am gestrigen Abend die ihr zur Verfügung stehenden Beamten zum Einsatz.

Gegen 19:00 Uhr versammelten sich bis zu 1.500 Personen vor dem Dresdner Rathaus zu einem sogenannten „Spaziergang“. Die Polizei zeigte mit ca. 45 Beamten Präsenz und sorgte dafür, dass es zu keinem Aufeinandertreffen zwischen Befürwortern und Kritikern der Corona-Maßnahmen kam. Gleichzeitig sprachen sie die Teilnehmer der unzulässigen Versammlung wiederholt auf die Einhaltung der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung an. Dies wurde jedoch ignoriert. Vielmehr setzten sich die Teilnehmer in Bewegung und liefen durch die Innenstadt. Gegen 20:45 Uhr löste sich die unzulässige Versammlung am Altmarkt auf.

Die Polizeibeamten stellten die Identitäten von elf Teilnehmern fest und leiteten gegen diese Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung ein. Zwei Teilnehmer hatten verbotene Pyrotechnik bei sich, einer davon zudem ein Messer. Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz wurden eingeleitet. Weiterhin konnte zwischenzeitlich ein Rädelsführer der unzulässigen Versammlung bekannt gemacht werden. Gegen den Mann wird nunmehr wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz ermittelt.

Eine weitere Protestaktion stellte die Polizei gestern Abend gegen 19:00 Uhr auf der Marienallee fest. Als Einsatzkräfte vor Ort eintrafen, entfernten sich die rund 50 Teilnehmer in unterschiedliche Richtungen.

In Meißen gab es gestern Abend ebenfalls eine Protestaktion von Kritikern der Corona-Maßnahmen. Bis zu 150 Personen liefen durch die Innenstadt und wurden von den Polizeibeamten angesprochen. Letztlich entfernten sich die Teilnehmer in unterschiedliche Richtungen. Acht Polizeibeamte waren in Meißen vor Ort. (ml)


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