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Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Medieninformation: 5/2022
Verantwortlich: Olaf Hoppe
Stand: 03.01.2022, 21:18 Uhr

Ort:      Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig
Zeit:     3. Januar 2023, ab 18:00 Uhr

Die Polizeidirektion Leipzig hatte am Montagabend den Führungsstab aufgerufen und aufgrund vier angezeigter Versammlungen sowie über 30 bekannter Aufrufe zu sogenannten Spaziergängen gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung an verschiedenen Orten einen Einsatz durchgeführt. Die Leipziger Polizei stand hier erneut vor der Herausforderung, auf die vielen Aufrufe mit den zur Verfügung stehenden Kräften reagieren zu können. Neben eigenen Polizistinnen und Polizisten standen drei Züge der sächsischen Bereitschaftspolizei zur Verfügung.

Im Landkreis Nordsachsen waren die Einsatzkräfte in Schkeuditz, Eilenburg, Delitzsch, Oschatz und Torgau im Einsatz. Im Landkreis Leipzig verzeichnete die Polizei u. a. in Brandis, Colditz, Grimma, Böhlen, Wurzen, Belgershain, Machern, Frohburg, Bad Lausick, Kitzscher, Borna sowie in Zwenkau Spaziergänge bzw. teilweise stationäre Menschenansammlungen. Im Stadtgebiet Leipzig waren im Zentrum, Engelsdorf, Markranstädt, Liebertwolkwitz, Böhlitz-Ehrenberg sowie im Bereich Lindenau entsprechende Personengruppen zu verzeichnen.

In Westen von Leipzig in Markranstädt sammelten sich zunächst in Kleingruppen mehrere Personen. Diese wurden durch die Einsatzkräfte angesprochen und auf die aktuellen Regelungen verwiesen. In der Folge formierte sich ein Aufzug in der Spitze mit in etwa 200 Teilnehmern. Die eingesetzten Polizistinnen und Polizisten der Bereitschaftspolizei konzentrierten sich auf neun Teilnehmer aufgrund deren Gefährdungspotenzials, umschlossen diese, erhoben Personalien und ahndeten die Verstöße. Danach wurden die Einheiten in den Leipziger Stadtteil Böhlitz-Ehrenberg verlegt. Dort fand ein Aufzug von in etwa 40 Personen statt. Schlussendlich konnten von 13 Personen die Identitäten geklärt werden und Anzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfallverordnung gefertigt werden. Zwei Personen, welche sich in den Maßnahmen befanden, leisteten Widerstand.

Im Leipziger Stadtteil Engelsdorf kamen in etwa 200 Personen zusammen. Durch das Einschreiten der Polizeikräfte wurde ein Aufzug verhindert. In der Folge verteilten sich die Personen. Bereitschaftspolizei umschloss an einigen Stellen die Teilnehmer. Es wurden mehrere Identitätsfeststellungen durchgeführt und Ordnungswidrigkeitenanzeigen erstattet. Ein Strafverfahren wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte wurde eingeleitet. Die Kräfte wurden nach Beendigung der Maßnahmen in Liebertwolkwitz zum Einsatz gebracht. Mit Eintreffen zerstreuten sich dort die in etwa 100 Teilnehmer eines weiteren Aufzuges.

In Wurzen wurde der Polizei ein Aufzug von ca. 120 Teilnehmern gemeldet, welche auf der B6 liefen, Parolen skandierten und die Abstände nicht einhielten. An der Aufzugsspitze befanden sich zwei Personen mit Fackeln. Daraufhin verlegte die Einsatzleitung Kräfte aus Leipzig, Grimma und Brandis - die andere Coronaproteste begleiteten - nach Wurzen. Mit Eintreffen zerstreuten sich die Teilnehmer. Einer der Fackelträger konnte gefasst werden. Ein entsprechendes Verfahren wurde eingeleitet.

Am Leipziger Augustusplatz sammelten sich in der Spitze 200 Coronakritiker und ca. 70 - 80 Personen als Gegenprotest. Die Beamtinnen und Beamten des Reviers Leipzig-Zentrum konzentrierten sich auf die Trennung der Proteste. Es wurden schlussendlich Platzverweise in mittlerer zweistelliger Zahl erteilt und mehrere Personalien erhoben. Neben über ein Dutzend Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Notfallverordnung wurden auch zwei Strafverfahren wegen Beleidigung zum Nachteil von Polizisten eingeleitet und eine Körperverletzungsanzeige entgegen genommen.

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