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Polizeieinsatz in Dresden und dem Umland

Medieninformation: 36/2022
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 17.01.2022, 21:09 Uhr

Polizeieinsatz in Dresden und dem Umland

Vergangene Woche ist die neue Sächsische Corna-Notfall-Verordnung in Kraft getreten, die unter anderem neue Regeln mit Blick auf das Versammlungsgeschehen beinhaltet. Insbesondere ergibt sich daraus, dass Versammlungen aktuell mit bis zu 1.000 Teilnehmern möglich sind. Diese können auch als Aufzüge stattfinden.

Neben der Durchsetzung der aktuellen Corona-Regeln bleibt die Absicherung des Versammlungsgeschehens weiterhin eine Kernaufgabe der Polizei. Damit einher geht die Gewährleistung eines Protestes in Sicht- und Hörweite. Gleichzeitig ist es Aufgabe der Polizei ein Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Lager zu verhindern.

Landeshauptstadt Dresden

Am Montagabend startete ein Autokorso gegen 18 Uhr in Dresden und führte mit über 100 Fahrzeugen nach Meißen. Zudem sicherten die Polizeibeamten weitere fünf angezeigte Versammlungen im Stadtzentrum ab. Sie verliefen störungsfrei.

Protestaktionen von Kritikern der Corona-Maßnahmen fanden unter anderem auf der Altenburger Straße, der Bautzner Landstraße, am Hebbelplatz, am Schillerplatz sowie der Teplitzer Straße statt. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wurden nicht festgestellt.

Landkreis Meißen

Am Montagabend sicherten Polizeibeamte sechs angezeigte Versdammlungen in Meißen, Nünchritz, Radebeul, Riesa und Weinböhla ab. Die Versammlungen verliefen allesamt störungsfrei.

In Radebeul fanden sich über 1.000 Kritiker der Corona-Maßnahmen zu einer Protestaktion zusammen. Polizeibeamte sprachen die Teilnehmer wiederholt an und forderten sie auf, sich zu vereinzeln. Dem kamen die Personen letztlich nach und entfernten sich in unterschiedliche Richtungen.
Eine Teilnehmerin (30) der Protestaktion wurde beim Passieren der Kreuzung Meißner Straße/Schildenstraße verletzt. Ersten Ermittlungen zufolge ist ihr dort ein Autofahrer über die Füße gefahren. Die Verkehrspolizei ermittelt.

Weitere Protestaktionen von Kritikern der Corona-Maßnahmen fanden unter anderem in Coswig, Großenhain, Radeburg, Riesa und Zabeltitz statt. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wurden nicht festgestellt.

Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge

Polizeibeamte sicherten am Montagabend sechs angezeigte Versammlungen in Freital, Heidenau, Pirna und Sebnitz ab. Sie verliefen störungsfrei.

Protestaktionen von Kritikern der Corona-Maßnahmen fanden unter anderem in Bad Schandau, Dippoldiswalde, Neustadt in Sachsen und Wilsdruff statt. Verstöße gegen die Sächsische Corona-Notfall-Verordnung wurden nicht festgestellt.

Im Zusammenhang mit den nicht angezeigten Versammlungen leitete die Polizei Ermittlungsverfahren wegen des Verstoßes gegen das Sächsische Versammlungsgesetz ein.

Bei ihrem Polizeieinsatz wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt 799 Polizeibeamte waren im Einsatz. Unter anderem hatte die Dresdner Polizei erneut Interventionskräfte zum Schutz von Medienvertretern vor Ort. (ml)


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