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Versammlungen und Aufzüge in den Landkreisen Görlitz und Bautzen insgesamt störungsfrei verlaufen

Verantwortlich: André Schäfer
Stand: 07.02.2022, 21:30 Uhr

Am Montagabend haben in den Landkreisen Görlitz und Bautzen zahlreiche Menschen an mehreren Versammlungen unter freiem Himmel teilgenommen, von denen sieben im Vorfeld bei den Versammlungsbehörden angezeigt worden waren.

 

In der Summe nahmen bis zu 13.900 Personen an den angemeldeten und nicht angemeldeten Versammlungen teil.

 

Die Corona-Notfall-Verordnung (SächsCoronaNotVO) ermöglicht, vor dem Hintergrund der aktuellen Unterschreitung der Grenzwerte, sowohl ortsfeste als auch mobile Versammlungen ohne Begrenzung der Teilnehmerzahl. Unabhängig davon sind öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel vorab bei der Versammlungsbehörde oder vor Ort der Polizei anzuzeigen. Im Unterlassungsfall liegt eine Straftat gemäß Sächsisches Versammlungsgesetz vor.

 

Die Polizei ermöglichte die Versammlungen und war darauf vorbereitet, bei möglichen unfriedlichen Aktionen konsequent mit starken Kräften einzuschreiten, Straftaten zu verfolgen und die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer zu gewährleisten. Der Fokus lag dabei, wie auch in den Wochen zuvor, auf der Gewährleistung der Versammlungsfreiheit.

 

Dazu befanden sich Beamte der Polizeidirektion Görlitz, unterstützt durch Kräfte der sächsischen Bereitschaftspolizei, im Einsatz.

 

In der Bautzener Innenstadt waren im Vorfeld auf dem Kornmarkt (inklusive fortfolgendem Aufzug) sowie auf dem Hauptmarkt Versammlungen bei der Versammlungsbehörde angezeigt worden - mit jeweils mehreren hundert Teilnehmern.

 

Gegen 18:00 Uhr registrierte die Polizei einen nicht angezeigten Aufzug mit etwa 800 Teilnehmerinnen und Teilnehmern auf dem Fleischmarkt, der von dort zum Kornmarkt führte. Die Aufzugsteilnehmer traten hier der im Vorfeld angezeigten Versammlung bei, welche durch den Versammlungsleiter gegen 18:20 Uhr eröffnet wurde. Die Polizei zählte hier etwa 3.000 Personen, die sich wenige Minuten später als Aufzug durch die Innenstadt in Bewegung setzten.

 

Nach gut einer Stunde erreichte der Aufzug den Kornmarkt; der übergroße Teil der Teilnehmerinnen und Teilnehmer trat daraufhin relativ zügig den Heimweg an.

 

Görlitz

 

In Görlitz waren im Vorfeld bei der Versammlungsbehörde ein Aufzug - mit Start am Klinikum - sowie eine Versammlung auf dem Postplatz mit anschließendem Aufzug angemeldet worden. Gegen 17:45 Uhr setzte sich der erstgenannte Aufzug am Klinikum mit etwa 240 Personen in Bewegung. Am Postplatz angekommen, traten diese der dort angemeldeten Versammlung bei. Die begann gegen 18:30 Uhr mit etwa 1.000 Teilnehmern. Am sich anschließenden Aufzug beteiligten sich nach Schätzung der Einsatzkräfte in der Spitze etwa 1.500 Personen.

 

Gegen 20:00 Uhr endete der Aufzug auf dem Postplatz. Ein polizeiliches Einschreiten war nicht angezeigt, da sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer kooperativ verhielten und die Auflagen der Versammlungsbehörde hinsichtlich des Infektionsschutzes einhielten.

 

Weitere Versammlungen und Aufzüge im Direktionsbereich

 

Versammlungen und Aufzüge mit höheren Teilnehmerzahlen fanden jeweils auch in Löbau (ca. 3.000), Zittau, Bischofswerda (jeweils ca. 1.000), Kamenz (ca. 800), Ebersbach/Sa. (ca. 550) und Hoyerswerda (ca. 500) statt.

 

Weitere Versammlungen mit geringeren Teilnahmerzahlen stellten Einsatzkräfte der Polizei auch in Bernsdorf, Großröhrsdorf, Herrnhut, Königsbrück, Neugersdorf, Niesky, Ottendorf-Okrilla, Pulsnitz, Radeberg, Rothenburg/O.L., Schirgiswalde-Kirschau und Weißwasser fest. Die Teilnehmerzahlen lagen dort zwischen 12 Teilnehmern in Zittau und geschätzten 450 in Radeberg.

 

Da es sich teilweise um nicht angezeigte Versammlungen unter freiem Himmel handelte, wurden in diesen Fällen jeweils Ermittlungsverfahren wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

 

Bei keiner der polizeilich registrierten Versammlungen und keinem der festgestellten Aufzüge gingen von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Störungen oder gar Aggressionen aus, weshalb ein polizeiliches Einschreiten nicht angezeigt war. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verhielten sich kooperativ und hielten die Auflagen der Versammlungsbehörde hinsichtlich des Infektionsschutzes ein.

 

Auf dem Markt in Zittau versammelten sich bei einer angezeigten Versammlung zudem mehr als 30 Personen, um für die Corona-Maßnahmen und gegen die Verbreitung von Verschwörungstheorien zu demonstrieren. Gegen 18:30 Uhr wurde eine Teilnehmerin dieser Demonstration aus der gegen die Corona-Maßnahmen gerichteten Versammlung heraus mit den Worten: „Wir kommen wieder und knallen Euch alle ab.“ bedroht. Die Polizei ermittelt in dem Fall wegen des Verdachts der Bedrohung.

 

Im Ergebnis des Einsatztages stehen 18 angezeigte Verstöße gegen das Versammlungsgesetz und die vorab erwähnte Anzeige wegen Bedrohung. Bei dem Aufzug in Bautzen stellten Einsatzkräfte eine Person fest, die Pyrotechnik mit sich führte. Die Beamten nahmen die Personalien des Mannes auf und fertigten eine Ordnungswidrigkeitsanzeige.


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