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Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Medieninformation: 89/2022
Verantwortlich: Mariele Koeckeritz
Stand: 22.02.2022, 14:43 Uhr

Einsatz der Polizeidirektion Leipzig aufgrund zahlreicher Corona-Proteste

Ort:      Stadt Leipzig, Landkreise Nordsachsen und Leipzig
Zeit:     22.02.2022, ab 16:00 Uhr

Erneut befand sich die Polizeidirektion Leipzig am gestrigen Montag anlässlich zahlreicher Versammlungsanmeldungen und Aufrufen zum Protest im Stadtgebiet und den beiden Landkreisen im Einsatz. Hierfür waren neben den eigenen Beamten und Beamtinnen der jeweiligen Polizeireviere, auch die der Inspektion Zentrale Dienste eingesetzt. Zudem wurden die Leipziger Polizei bei den insgesamt 12 angemeldeten Versammlungen und mehr als 40 bekannt gewordenen Aufrufen zu sogenannten „Spaziergängen“ von der Sächsischen Bereitschaftspolizei unterstützt.

Stadt Leipzig

Im Leipziger Stadtkern waren nur vereinzelt Leute im Sachzusammenhang wahrnehmbar. Große Versammlungslagen gab es in der Innenstadt nicht, sodass auch der angemeldete Gegenprotest am Augustusplatz am Abend die Versammlungsanzeige zurückzog. Bei einer Personenkontrolle im Zentrum wiesen sich zwei Personen jedoch mit falschen Dokumenten aus, die Reichsbürgerbezug aufwiesen. Es wurde Anzeige wegen des Verdachts der Urkundenfälschung erstattet.

Zu einem Protest gegen die Corona-Maßnahmen in Leipzig-Engelsdorf sammelten sich gegen 18 Uhr etwa 370 Teilnehmer. Die Versammlungsbehörde war vor Ort und stellte einen Versammlungsleiter. Gegen 19:15 Uhr endete die Versammlung ohne weitere Vorkommnisse.

Während in den anderen Stadtteilen teilweise niemand oder nur wenige Dutzend Personen zu den Aufrufen erschienen, kamen in Böhlitz-Ehrenberg etwa 180 und in Liebertwolkwitz circa 100 Menschen zusammen. Zu polizeilich relevanten Ereignissen kam es hier nicht.

Landkreis Leipzig

In Markleeberg und Naunhof wurden am Abend bis zu 180 Personen festgestellt. In Markranstädt, Bad Lausick und Grimma nahmen Personen im bis zu mittleren dreistelligen Bereich an den Aufzügen teil.

In Borna wuchs die Zahl der „Spaziergänger“ in der Spitze auf circa 300 an. Trotz mehrfacher Lautsprecherdurchsagen der Einsatzkräfte wurde kein Versammlungsleiter benannt. Ein 65-Jähriger (deutsch) gab über Megaphone Anweisungen zur Marschstrecke und forderte die Teilnehmer auf, gegen die Polizisten und Polizistinnen vorzugehen. Gegen ihn wurde Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Darüber hinaus stellten die Beamten fest, dass drei Männer (30, 32, 33, alle deutsch) ein Transparent mit beleidigender Aufschrift führten und öffentlich zeigten. Gegen sie wird nun wegen Beleidigung ermittelt. Der Protest gegen die Infektionsschutzmaßnahmen wurde gegen 20 Uhr beendet.

Landkreis Nordsachsen

Neben einigen kleineren Versammlungen im Landkreis Nordsachsen, fanden vor allem in Delitzsch (ca. 270), Eilenburg (ca. 650), Oschatz (350), Torgau (ca. 130) und Schkeuditz (ca. 120) erneut größere Proteste statt, die alle friedlich verliefen.

Fazit:

Nach derzeitigem Stand wurden im Zusammenhang mit dem gestrigen Versammlungsgeschehen über ein Dutzend Strafanzeigen gefertigt, überwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Die Leipziger Polizei registrierte rund 4.800 Personen im Zusammenhang mit dem Protestgeschehen. Dies entspricht einem spürbaren Rückgang der Teilnehmerzahlen von ungefähr 30 Prozent im Vergleich zur Vorwoche. Bis 21:00 Uhr hatten sich alle Protestformen wieder aufgelöst. Gestern Abend waren rund 400 Polizeibeamtinnen und -beamte im Einsatz.

 


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