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Polizeieinsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens am 15. Oktober 2022

Medieninformation: 446/2022
Verantwortlich: Olaf Hoppe
Stand: 15.10.2022, 19:44 Uhr

Ort: Stadt Leipzig
Zeit: 15. Oktober 2022, gegen 13:00 Uhr bis circa 21:00 Uhr
 

Am heutigen Samstag führte die Polizeidirektion Leipzig anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen sowie des Fußballbundesligaspiels von RB Leipzig gegen Hertha BSC einen Einsatz durch.
 

Gegen 13:00 Uhr sammelten sich circa 300 Teilnehmende eines Motorradaufzugs unter dem Motto »Schluss mit Lustig Biker-Demo Leipzig für bezahlbare Energie- und Lebensmittelpreise« an der Leipziger Messe, um gegen 14:00 Uhr zum Simsonplatz zu fahren.
 

Ab circa 14:00 Uhr versammelten sich die Teilnehmenden des Bündnisses "Jetzt reichts! - Wir frieren nicht für Profite", das mehrere Versammlungen angezeigt hatte, darunter ein Fahrradaufzug, der am Lindenauer Markt startete. Zwei weitere Zubringeraufzüge starteten auf Höhe des Volkshauses in der Südvorstadt sowie am Rabet im Leipziger Osten. Gegen 15 Uhr fanden sich alle Zubringerdemonstrationen mit circa 400 Teilnehmenden am Augustusplatz ein, auf dem kurz darauf auch die Hauptkundgebung des Bündnisses startete. An dem anschließenden Aufzug auf dem Ring nahmen circa 2200 Personen teil. Kurz vor 18 Uhr endete der Aufzug wieder auf dem Augustusplatz.
 

Das Versammlungsgeschehen verlief grundsätzlich friedlich und störungsarm. Vereinzelt kam es zu Verstößen gegen das Vermummungsverbot sowie gegen die Versammlungsauflagen durch das Abbrennen von Pyrotechnik. Nach derzeitigem Stand wurden innerhalb des Versammlungsgeschehens mehrere Ermittlungsverfahren, unter anderem wegen der Verstöße gegen das Versammlungsgesetz sowie einer Beleidigung eingeleitet. Im Zusammenhang mit dem Fußballspiel wurden nach bisherigem Stand zwei Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Sachbeschädigung eröffnet.
 

Parallel fanden zwei Versammlungen der Bewegung Leipzig sowie zwei weitere kleinere Aufzüge und Kundgebungen im Stadtgebiet ohne Vorkommnisse statt.
Insgesamt befanden sich rund 650 Polizistinnen und Polizisten im Einsatz. Unterstützt wurden die Leipziger Kräfte von mehreren Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie von Kräften aus Thüringen, die mit einem Lautsprecherkraftwagen unterstützten.


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