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Polizeieinsatz anlässlich des Versammlungsgeschehens am 26. November 2022

Medieninformation: 519/2022
Verantwortlich: Sandra Freitag, Olaf Hoppe
Stand: 26.11.2022, 21:37 Uhr

Ort: Stadt Leipzig
Zeit: 26. November 2022, 14:00 Uhr bis circa 20:00 Uhr
 

Am heutigen Samstag führte die Polizeidirektion Leipzig anlässlich mehrerer angezeigter Versammlungen im Leipziger Stadtgebiet einen Einsatz durch.

Gegen 14:00 Uhr sammelten sich Teilnehmende eines angezeigten Aufzugs des Bündnisses »Leipzig nimmt Platz« unter dem Motto »No Compact. Elsässer go home!«« am Connewitzer Kreuz, um gegen 14:10 Uhr in Richtung Innenstadt zu laufen. Zur gleichen Zeit versammelte sich ein Fahrradaufzug desselben Bündnisses, der am Lindenauer Markt startete. Ein weiterer Aufzug des Bündnisses begann am Rabet im Leipziger Osten gegen 14:45 Uhr. An den drei Aufzügen des Bündnisses nahmen Personen in einer niedrigen vierstelligen Anzahl teil. Der überwiegende Teil der Versammlungsteilnehmer sammelte sich schlussendlich nach den durchgeführten Aufzügen in der Harkortstraße, um an einer angezeigten Kundgebung teilzunehmen.

Ab 14:30 Uhr versammelten sich Personen am Simsonplatz zu einer angezeigten Versammlung mit dem Motto »ami go home/Frieden, Freiheit, Souveränität«. Bis zum Versammlungsbeginn um 16:10 Uhr fanden sich Personen in einer hohen dreistelligen Anzahl - und damit deutlich unter der zuvor angezeigten Teilnehmerzahl - ein.

Im gleichen Zeitraum setzten sich Personen des Gegenprotestes zu mehreren Blockaden im Bereich der Aufzugsstrecke auf die Friedrich-Ebert-Straße. Es wurde im Verlauf vor Ort zwei Spontanversammlungen angezeigt und durch die Versammlungsbehörde beschieden. Nachdem sich die erste Versammlung in Form einer Sitzblockade nicht selbstständig auflöste, wurde sie nach mehrmaliger Ansprache auf Weisung der Versammlungsbehörde aufgelöst und durch Einsatzkräfte der Polizei geräumt. Dabei musste unmittelbarer Zwang angewandt werden.

Kurz nach 18:15 Uhr setzte sich nach Räumung der genannten Sitzblockade der Aufzug der Versammlung vom Simsonplatz aus, der auf eine Teilnehmeranzahl in der Sitze auf über 1.200 Teilnehmende angewachsen war, auf der beschiedenen Aufzugsstrecke in Bewegung. Er musste jedoch kurze Zeit später aufgrund einer bis 18:30 Uhr der positiv beschiedenen Versammlung als Sitzblockade auf der Friedrich-Ebert-Straße stoppen. Diese Sitzblockade wuchs im beschiedenen Zeitraum auf circa 500 Personen auf. Eine Räumung dieser durch Einsatzkräfte wäre nicht verhältnismäßig gewesen. Zudem wurden auf den möglichen Nebenrouten mutmaßlich durch Personen des Gegenprotestes mehrere Blockaden zum Teil mit Gegenständen errichtet, sodass keine Optionen für eine Fortsetzung des Aufzugs mehr vorhanden waren. Der Versammlungsleiter beendete daher um 19:15 Uhr die Versammlung.
Eine weitere Spontanversammlung, die am Westplatz angezeigt und von der Versammlungsbehörde positiv beschieden wurde, lief in Form eines Aufzugs mit circa 200 Teilnehmenden über die Käthe-Kollwitz-Straße und die Richard-Wagner-Straße zum Willy-Brandt-Platz.

Innerhalb des Versammlungsgeschehens wurde mehrfach gegen die Versammlungsauflagen durch das mehrfache Abbrennen von Pyrotechnik verstoßen. Nach derzeitigem Stand wurden über ein Dutzend Ermittlungsverfahren unter anderem wegen mehreren Widerständen und tätlichen Angriffen gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigungen, Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Körperverletzungen, eines Raubes, einer Nötigung und drei Verstößen gegen das Versammlungsgesetz eingeleitet.

Insgesamt befanden sich knapp 1500 Kräfte im Einsatz. Unterstützt wurde die Leipziger Polizei von mehreren Hundertschaften der sächsischen Bereitschaftspolizei sowie von Kräften aus Bayern, Sachsen-Anhalt, Thüringen sowie der Bundespolizei.


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