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Polizeidirektion Görlitz 
Ihre Polizei vor OrtEinsatz Schloss Bärwalde
Stand: 16.09.2023, 11:15 Uhr
Einsatz Schloss Bärwalde
Boxberg/O.L., OT Bärwalde, Schlossallee
15.09.2023 - 17.09.2023
Die Einsatzmaßnahmen am Schloss Bärwalde sind in der Nacht fortgesetzt worden. Insgesamt kontrollierten die Beamten seit Beginn der Maßnahmen knapp 250 Fahrzeuge und schickten davon einen großen Teil wieder nach Hause. In der Summe mussten 153 Personen den Rückweg antreten. Auch sieben Aufenthaltsverbote wurden ausgesprochen. Die Einsatzkräfte stellten zudem vier Urkundenfälschungen, eine Trunkenheitsfahrt und eine Fahrt ohne Fahrerlaubnis fest. Sie erstatteten entsprechende Anzeigen. Der Einsatz wird über die kommenden Tage weitergeführt.
Rückblick
Die Gemeinde Boxberg hat als zuständige Behörde eine Verbotsverfügung erlassen und an den Veranstalter ausgehändigt. Infolge der Nichtanerkennung der geltenden Rechtsordnung seitens des „Königreich Deutschland“ fand keinerlei Kooperation zwischen dem Veranstalter und der Gemeinde oder dem Landkreis statt. Da gesetzlich geregelte Anzeige- und Genehmigungserfordernisse nicht beachtet wurden, wurde das Verbot der Veranstaltung aufgrund der Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erlassen, welches mit Unterstützung der Polizei nun durchgesetzt wird. Der Untersagung der Veranstaltung vorausgegangen war eine Beratung der Gemeinde durch das bei der Landesdirektion Sachsen angesiedelte Expertennetzwerk Rechtsextremismus.
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