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Polizeieinsätze anlässlich mehrerer Versammlungen

Medieninformation: 96/2023
Verantwortlich: Jana Ulbricht
Stand: 04.03.2023, 21:39 Uhr

Stand: 21:30 Uhr

Chemnitz

Polizeieinsätze anlässlich mehrerer Versammlungen

(759) Die Polizeidirektion Chemnitz führte heute anlässlich vier angezeigter Versammlungen einen Polizeieinsatz durch.

Am frühen Nachmittag lag der Einsatzschwerpunkt zunächst im Innenstadtbereich.

Gegen 15:10 Uhr begann eine Versammlung der Partei „Alternative für Deutschland“ unter dem Motto „Friedenskundgebung“ auf dem Markt. Diese wurde am Kundgebungsort nach mehreren Redebeiträgen gegen 16:30 Uhr beendet. An der Versammlung nahmen etwa 90 Personen teil.

In Hör- und Sichtweite fand bereits ab 15:00 Uhr eine Gegenversammlung mehrerer lokaler Initiativen unter dem Motto „Mit Stille den Frieden beschützen“ statt. Die Teilnehmer verblieben ebenfalls über den gesamten Zeitraum am Markt. Gegen 16:25 Uhr wurde die Versammlung, die in der Spitze rund 40 Teilnehmer zählte, beendet.

Beide Versammlungen verliefen ohne Störungen. Zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten kam es nicht.

Am späteren Nachmittag verlagerte sich der Einsatzschwerpunkt in den Bereich der Thalheimer Straße. Vor der Justizvollzugsanstalt begann gegen 16:00 Uhr eine Versammlung unter dem Motto „Gegen die soziale Isolation: Feministischer Kampftag auch im Knast.“ Daran nahmen etwa 160 Personen teil. Die Versammlung wurde gegen 18:00 Uhr störungsfrei beendet.

Ein Teil dieser Versammlungsteilnehmer schloss sich in der Folge der Versammlung „Tatort Chemnitz – Alte und neue Täter aufdecken“ an, die gegen 18:30 Uhr in der Reichenhainer Straße begann. Deren Aufzug führte anschließend in die Innenstadt. Nach Zwischenkundgebungen in der Annenstraße und der Theaterstraße endete die Versammlung letztlich am Hauptbahnhof und wurde dort gegen 20:50 Uhr beendet. In der Spitze waren bei dieser Versammlung rund 110 Teilnehmer zu verzeichnen.

Ebenfalls auf der Reichenhainer Straße wurde gegen 18:20 Uhr spontan die Versammlung mit dem Titel „Es gibt kein ruhiges Hinterland“ angemeldet. Hieran nahmen etwa 50 Personen teil, die sich gegen 18:30 Uhr der Versammlung „Tatort Chemnitz – Alte und neue Täter aufdecken“ anschlossen.

Mehrmals vermummten sich Teilnehmer der letztgenannten Versammlung. Zweimal wurden pyrotechnische Erzeugnisse abgebrannt. Es wurden daher Anzeigen wegen des Verdachts von Verstößen gegen das Vermummungsverbot sowie gegen das Sprengstoffgesetz erstattet. Die Identität eines Tatverdächtigen wegen des Verdachts gegen das Sprengstoffgesetz wurde festgestellt.

Im Rahmen der Versammlungen und Aufzüge kam es zu Verkehrsbehinderungen.

Die Polizeidirektion Chemnitz wurde bei den heutigen Einsatzmaßnahmen durch die Sächsische Bereitschaftspolizei und die Bundespolizei unterstützt. Insgesamt waren 386 Einsatzkräfte in die Maßnahmen eingebunden.


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