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Versammlungsgeschehen am vergangenen Wochenende

Medieninformation: 213/2021
Verantwortlich: Therese Leverenz
Stand: 26.04.2021, 15:17 Uhr

Versammlungsgeschehen am vergangenen Wochenende

Ort:      Stadt Leipzig | Landkreis Leipzig | Landkreis Nordsachsen
Zeit:     Freitag, 23. April 2021 bis Sonntag, 25. April 2021

Die Polizeidirektion Leipzig führte am vergangenen Wochenende mit Unterstützung der sächsischen Bereitschaftspolizei mehrere Polizeieinsätze zur Absicherung von Versammlungen durch, die zum Teil im Vorfeld nicht angezeigt wurden.

Am Freitagnachmittag erhielt die Polizei einen Hinweis, dass gegen 16:00 Uhr mögliche Flashmobs im Bereich der Leipziger Innenstadt stattfinden sollen. Im Rahmen des Einsatzes konnten mehrere Personen festgestellt werden, die sich nicht an die Auflagen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung hielten. Vertreter der Versammlungsbehörde waren ebenfalls am Ort. Ein Versammlungsanmelder machte sich nicht bekannt. Es erfolgten Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung sowie zwei Anzeigen wegen des Verdachts des Gebrauchs unrichtiger Gesundheitszeugnisse. Der Einsatz verlief bis 18.00 Uhr ohne weitere Feststellungen von Flashmobs oder anderen unerlaubten Ansammlungen.

In Wurzen fanden sich gegen 18:30 Uhr 18 Personen auf dem Marktplatz zusammen. Nachdem die Personen auf das Fehlen eines Mund-Nasen-Schutzes angesprochen und darauf hingewiesen wurden, dass die Versammlung bei dem vor Ort anwesenden Mitarbeiter der Versammlungsbehörde angezeigt werden könne, wurde ein Polizeibeamter durch einen Jugendlichen (16, deutsch) beleidigt. Bei der darauf folgenden Identitätsfeststellung und Anzeigenaufnahmen leistete der 16-Jährige Widerstand und wurde vom Versammlungsort verwiesen. Er hat sich nun wegen Beleidigung und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte zu verantworten. Wenig später verließen die Personen den Marktplatz.

Gegen 18:45 Uhr trafen sich in Grimma circa 40 Personen, die in Kleingruppen in Richtung des Marktplatzes liefen. Auf dem Markt angekommen vergrößerte sich die Gruppe auf etwa 70 Personen. In der weiteren Folge legten sie Blumen, Kerzen sowie Zettel auf einer Brücke vor dem Revier nieder, liefen zurück auf den Markt und verließen diesen gegen 20:15 Uhr in unterschiedliche Richtungen.

Im Verlauf des Samstags fanden in Trebsen, Oschatz, Torgau sowie Leipzig (Stötteritz) weitere Versammlungen statt.

Das Aktionsbündnis „Lebenswertes Wohnen in Trebsen" zeigte eine Versammlung in der Zeit von 09:45 bis 11:00 Uhr in Trebsen, Pauschwitzer Straße an. Die Versammlung wurde wie angemeldet, ohne weitere Vorkommnisse mit einer Teilnehmerzahl von etwa 130 Personen abgehalten. Gegen 10:40 Uhr wurde die Versammlung durch die Versammlungsleiterin beendet und die Teilnehmer entfernten sich vom Versammlungsort.

An einem beim Landratsamt angemeldeten Autokorso unter dem Motto „Für unsere Kinder - Für unsere Grundrechte - Für unseren Zukunft" in Oschatz, nahmen etwa 150 Personen teil.

Gegen 15:00 Uhr startete der Autokorse bestehend aus 57 Fahrzeugen in Höhe der Dresdener Straße. An den Fahrzeugen waren Losungen angebracht, die auf eine Beendigung der Corona-Maßnahmen hinzielten. Der Aufzug kehrte um 17:05 Uhr wieder zum Ausgangspunkt zurück, wo die Versammlung durch den Versammlungsleiter beendet wurde.

Das Polizeirevier Torgau führte am Samstagvormittag einen Einsatz anlässlich vier angezeigter Versammlungen durch. Die Versammlungen wurden für den Zeitraum von 12:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter den Mottos "Gedenkveranstaltung -Schwur an der Elbe - Spirit of the Elbe", Friedenskundgebung - Frieden mit Russland und China - Raus aus der NATO!", "Gedenkveranstaltung am Denkmal zur Begegnung an der Elbe und Kranzniederlegung" sowie "Gedenken an die Gründung der UNO vor 76 Jahren" angemeldet. Kundgebungsorte waren das Fahnenmonument, der Markt sowie das Denkmal der Begegnung. Alle vier Versammlungen wurden zu den angezeigten Zeiten durchgeführt und verliefen friedlich und störungsfrei. Die jeweiligen Versammlungsleiter sowie die Versammlungsbehörde waren vor Ort anwesend. Die Gesamtteilnehmerzahl wurde auf etwa 250 Personen beziffert.

Eine in Leipzig am Weißeplatz angemeldete Versammlung unter dem Motto „Solidarität mit den Betroffenen rechter Gewalt in Stötteritz" in dem Zeitraum von 14:00 Uhr bis 16:10 Uhr verlief ohne Vorkommnisse. An der Versammlung nahmen in der Spitze circa 300 Personen teil.

Am Sonntag fanden in Borna, Torgau, Grimma, Neukirchen und Leipzig weitere Versammlungen statt.

Auf dem Marktplatz in Borna fand eine angemeldete Versammlung zum Thema "Infektionsschutzgesetz" statt. Im Zeitraum von 10:00 bis 12:00 Uhr versammelten sich insgesamt 60 Personen. Vereinzelt kam es zu Verstößen gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung. Da sich eine Teilnehmerin nach mehrfacher Aufforderung, weigerte den Mund-Nasen-Schutz zu tragen, wurde sie durch den Versammlungsleiter ausgeschlossen. Die Versammlung wurde fristgerecht und störungsfrei durch den Versammlungsleiter beendet

Etwa zur gleichen Zeit wurden im Revierbereich Grimma an sechs verschiedenen Orten Versammlungen durchgeführt.

Eine in Colditz angemeldete Versammlung mit circa 50 Teilnehmern verlief friedlich und störungsfrei. Die Regelungen der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung wurden nach polizeilicher Ansprache eingehalten.

In Bad Lausick, Grimma, Trebsen, Pausitz und Schmölen konnte kein Versammlungsleiter bekannt gemacht werden. An den stationären Zusammentreffen nahmen in Summe circa 120 Personen teil. Die Teilnehmer führten teilweise Flaggen sowie Transparente mit. Vereinzelt wurden Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutz-Verordnung festgestellt. Es erfolgten fünf Anzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz.

Die Stadtverwaltung Torgau meldete eine Kundgebung unter dem Motto „Kranzniederlegung anlässlich Elbe-Day“ für den Zeitraum von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr am Denkmal der Begegnung an. An der Kranzniederlegung nahmen insgesamt 120 Personen, darunter der Konsul der USA, teil.

Wenig später trafen sich gegen 14:15 Uhr in Neukirchen, in Höhe der Schönauer Straße etwa 400 bis 500 Kleinkraftrad-, Motorrad- und Pkw-Fahrer zu einer gemeinsamen Ausfahrt in Richtung Regis-Breitingen/ Deutzen/ Lobstädt. Nachdem sich die Teilnehmer in Bewegung gesetzt hatten, kam es zu einem Verkehrsunfall zwischen zwei Teilnehmern. Im Rahmen anschließend durchgeführter Kontrollen wurden insgesamt zehn Anzeigen wegen des Fahrens ohne Fahrerlaubnis, des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und des Kennzeichenmissbrauchs erstattet. Die Fahrt endete gegen 16:00 Uhr am Ausgangspunkt.

Im Zeitraum von 15:15 Uhr bis 17:15 Uhr wurde eine Spontanversammlung zu dem Thema „Gegen die Besatzungsoperation der Türkei in die kurdischen Mediya-Gebiete“  am Willy-Brandt-Platz angemeldet. Es waren circa 30 Versammlungsteilnehmer anwesend, welche die Auflagen vollumfänglich einhielten.


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