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Schifffahrtspolizeilicher Vollzug

Ladungskontrolle auf einemTankschiff
Schiffskontrolle
Die Elbe ist eine dem allgemeinen Verkehr dienende Binnenwasserstraße. Ihr Ausbau für die Schifffahrt begann 1815 nach dem Wiener Kongress.

Der Bund ist Eigentümer des Stromes. Ihm obliegen die Aufgaben auf dem Gebiet der Binnenschifffahrt.


In einer Vereinbarung des Bundes mit dem Freistaat Sachsen vom 1. August 1991 wurden dem Land folgende schifffahrtspolizeiliche Vollzugsaufgaben übertragen:
    • Ermittlung von Gefahren für die Schifffahrt und Einleitung unaufschiebbarer Maßnahmen für deren Abwehr,
    • Überwachung der Einhaltung von Vorschriften, die der Sicherheit und Leichtigkeit des Schiffsverkehrs dienen, insbesondere über das Verhalten im Verkehr, die Ausrüstung, die Besetzung und Bemannung, den Betrieb und die Kennzeichnung der Wasserfahrzeuge, Flöße und schwimmenden Anlagen,
    • Überprüfung von Schiffspapieren und Befähigungsnachweisen der Schiffsführer, -offiziere, -mannschaften, der Floß- und Fährführer und Lotsen auf den Wasserfahrzeugen und Flößen.

Wasserbaustelle
Wasserbaustelle

Aus den Aufgabenschwerpunkten ergeben sich für die Wasserschutzpolizei Tätigkeits-
bereiche wie              
  • Regelung des Schiffsverkehrs
  • Durchführung von Schiffskontrollen
  • Begleitung von Gefahrenguttransporten
  • Vollzug von Schifffahrtssperren
  • Sicherung wassersportlicher Veranstaltungen
  • Ermittlungen bei Schiffs- und Sportbootunfällen
  • Vollzug schiffspolizeilicher Anordnungen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung
  • Zusammenarbeit mit den Anrainern der Elbe wie den Wassersportvereinen oder
    der Sächsischen Dampfschiffahrts GmbH & Co. Conti Elbschiffahrts KG

Zur Durchführung der schifffahrtspolizeilichen Vollzugsaufgaben sind die Polizeibeamte befügt, die Wasserfahrzeuge  wie Schiffe, schwimmende Geräte, Kleinfahrzeuge und Fähren zu betreten und alle für den Schiffsbetrieb erforderliche Unterlagen einzusehen.

Welche Kontrollschwerpunkte hat die Wasserschutzpolizei, wenn sie an Bord kommt?
Zur transparenten Gestaltung unserer Arbeit können sie im Weiteren einige Standards in der schifffahrtspolizeilichen Prüftätigkeit entnehmen.


Überprüfung einer Deckswinde auf ihren sicherheitstechnischen Zustand

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