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Polizeieinsatz am 12. Dezember 2020

Medieninformation: 739/2020
Verantwortlich: Thomas Geithner
Stand: 12.12.2020, 18:14 Uhr

Landeshauptstadt Dresden

Polizeieinsatz am 12. Dezember 2020


Im Zusammenhang mit dem Versammlungsgeschehen in der Landeshauptstadt führte die Polizeidirektion Dresden heute einen Einsatz durch. Im Fokus stand die konsequente Durchsetzung des Demonstrationsverbotes der Initiative „Querdenken 351“. Die Querdenker-Szene hatte bundesweit für eine Versammlung auf der Cockerwiese mobilisiert.

Polizeipräsident Jörg Kubiessa (56) stellte am Abend fest: „Wir haben das Ziel des Einsatzes erreicht. Die verbotene Versammlung hat nicht stattgefunden. Mit Blick auf die aktuelle Corona-Situation ein deutliches Zeichen.“

Bereits seit den frühen Morgenstunden waren die Einsatzkräfte der Polizei verstärkt im Dresdner Stadtzentrum präsent. Im Verlauf führten die Beamten fortlaufende Kontrollen durch und sorgten dafür, dass sich keine Ansammlungen bildeten. Gleichzeitig ahndeten sie festgestellte Verstöße gegen die bestehenden Corona-Regeln.
 
Im Verlauf des Tages stoppten Polizeibeamte zwei Reisebusse im Bereich der Cockerwiese. Die Insassen waren offensichtlich auf dem Weg zur verbotenen Querdenker-Demonstration. Die Beamten verhinderten, dass die Personen die Busse verließen und geleiteten diese zurück auf die Autobahn.

Zur Mittageszeit stellten Polizisten eine Personengruppe im Hauptbahnhof fest, die zur verbotenen Versammlung an der Cockerwiese wollte. Gegen die 26 Männer wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen des Verstoßes gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung eingeleitet. Die Personen zeigten sich aggressiv und wurden in der Folge in Polizeigewahrsam genommen.

Am Nachmittag machten Polizeibeamte eine Personengruppe im Bereich der Teplitzer Straße aus, die auf dem Weg ins Stadtzentrum waren. Die 46 Personen des rechten Spektrums zeigten sich aggressiv und wurden in Gewahrsam genommen. Ihnen werden Straftaten und Verstöße gegen die Corona-Regeln vorgeworfen.  

Am vorgerückten Nachmittag stellten Einsatzkräfte 40 Personen am Postplatz fest, die der Querdenker-Szene zuzuordnen waren. Die Beamten nahmen die Personalien auf, erteilten Platzverweise und ahndeten Verstöße gegen die Sächsische Corona-Schutz-Verordnung.


Polizeiliche Maßnahmen im Überblick

Im Verlauf des gesamten Einsatzes erteilte die Polizei 161 Platzverweise. Weiterhin fertigten sie 296 Ordnungswidrigkeitenanzeigen – im Gros wegen Corona-Verstößen.

Zudem stellten sie 25 Straftaten unter anderem wegen Beleidigung, Widerstandes und Fälschung von Gesundheitszeugnissen festgestellt. Insgesamt 72 Personen wurden vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen.


Schutz von Medienvertretern

Die Polizeidirektion Dresden hatte heute erstmals gezielt Interventionskräfte zum Schutz von Medienvertretern im Einsatz. Mehrere Teams waren im Stadtzentrum präsent. Die Medienvertreter nahmen das Angebot gut an. Die Beamten konnten den Journalistinnen und Journalisten sowohl ad hoc helfen, als auch vermitteln.

Einsatzkräfte

Bei ihrem Polizeieinsatz wurde die Dresdner Polizei von der sächsischen Bereitschaftspolizei, Einsatzkräften aus Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Nordrhein-Westfalen, Sachsen-Anhalt sowie der Bundespolizei unterstützt. Insgesamt waren ca. 1.960 Polizeibeamte im Einsatz (ml)

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